„Combat 18“ veröffentlicht Video zu Stephan Ernst
Die rechtsterroristische Vereinigung „Combat 18“ hat am Mittwoch ein Videostatement veröffentlicht was die Bezüge der gruppe zu Stephan Ernst leugnet. Vermutlich will die Gruppe damit einem verbot entgehen.
Drei Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse im Namen der Aufrüstung
Der Militarismus dringt in alle Bereiche unseres Lebens ein. Für uns bedeutet er: Spardiktat, Unfreiheit und Gehirnwäsche. Er ist ein Angriff auf unsere Klasse, den wir mit vereinten Kräften zurückschlagen müssen. Ein Kommentar von Enver Liria
Warum es keinen Sinn macht, die Öffnung von Nord Stream 2 zu fordern
„Öffnet Nord Stream 2!“. Sucht man dieser Tage nach Protesten gegen die Außen- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung, stößt man schnell auf diese Parole. Was ist davon zu halten? – Ein Kommentar von Paul Gerber
Tausende organisieren Proteste und Blockaden gegen Faschisten-Aufmärsche am 1.Mai
In mehreren Städten Deutschlands versuchten Neonazis und andere faschistische Organisationen, den 1. Mai unter ein "braunes Banner" zu stellen. Massenhafter Widerstand durch AntifaschistInnen konnte...
Regierung: Rüstungsexporte in die Türkei stark gesunken
Sigmar Gabriel gibt bekannt, dass Rüstungsexporte in die Türkei stark vermindert wurden.
Laut einer Erklärung des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel gab es in der Zeit...
Katalanische Unabhängigkeit: Ja, aber Nein.
Carles Puigdemont: Gespräche statt Loslösung. Erheblicher Druck durch Banken, Konzerne und EU auf katalanische Regionalregierung. CUP-Jugend spricht von „Verrat“.
In seiner Rede zur „Lage der...
Neue Europol-Verordnung: Ausweitung der Befugnisse steht bevor
Derzeit wird eine neue Version der Europol-Verordnung zwischen den verschiedenen EU-Gremien diskutiert. Während die Bundesregierung noch abwiegelt, scheint eine Ausweitung der Überwachungs- und Datenspeicherungsbefugnisse ausgemacht zu sein.
CDU-Politiker schlägt Absenkung des Rentenniveaus vor
Auch nur den Status Quo der Renten zu halten, sei zu teuer, mahnt Jens Spahn
Altersarmut ist eines der offensichtlichsten Probleme in Deutschland. In verschiedensten...
Katalonien: Wahl von Puigdemont auf unbestimmte Zeit verschoben
Aktionen zivilen Ungehorsams vor dem Regionalparlament.
Die katalanische Führung knickt im Kampf um die Lostrennung von Spanien ein: Am Dienstag hat der katalanische Palamentspräsident Torrent...
Simbabwe: Tote bei Protesten gegen den Wahlhergang
Heftige Auseinandersetzungen zwischen Oppositionsanhängern und Militär in Harare
Die Regierungspartei Simbabwes, "ZANU-PF" (The Zimbabwe African National Union – Patriotic Front) erlangte bei den Wahlen Ende...
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