Meinung

Seit Dezember laufen die ersten Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie in den einzelnen Bundesländern. Der Kapitalverband „Gesamtmetall“ will große Angriffe auf die Rechte und Interessen der Arbeiter:innen durchsetzen. Dagegen ist unsere Solidarität gefragt. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Nachdem letzte Woche bereits eine große Demonstration von Verschwörungstheoretiker:innen und Rechtsradikalen in der Hauptstadt Amsterdam für Furore sorgte, scheint die Lage in den Niederlanden nun vollends zu eskalieren. Seit dem vergangenen Wochenende kommt es in zahlreichen Städten des Landes, aber auch in provinziellen Gegenden zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und oftmals rechten Demonstrierenden. Die Proteste stützen sich dabei nicht auf eine Strategie zur Verteidigung der Arbeiter:innenklasse gegen die Abwälzung der Krise auf sie, sondern sind in erster Linie Ausdruck sinnentleerten Gewaltfetischs rechter Fußball-Hooligans und Neonazis und stellen bei fähiger Organisierung eine dauerhafte faschistische Gefahr dar. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

Kaum jemand bekommt mit, dass während scheinbar das ganze Land im Lockdown sitzt und durch moralische Appelle und administrative Verordnungen zu Hause eingesperrt wird, die Bundesregierung und Landesparlamente weiter arbeiten und ein Gesetz nach dem anderen Verabschieden, die unsere Rechte und Freiheiten massiv einschränken. Ausbau der Massenüberwachung, weitere Aufrüstung von Polizei und Militär, Beschneidung der Versammlungsfreiheit… - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Wie sollen Eltern, die selbst keine Hochschulbildung und keine erzieherische Ausbildung hatten, auch noch Aufgaben von Lehrkräfte ganz nebenbei übernehmen? Immer weiter wird die Demütigung der benachteiligten Haushalte auf die Spitze getrieben. Vor allem leistungsschwächere Schüler:innen verlieren den Anschluss. Ein Kommentar über Homeschooling von Nataliya Winter

Alljährlich treffen sich die Reichen und ihre Ideolog:innen auf einem Kapitalist:innengipfel im malerischen Schweizer Örtchen Davos. Dieses Jahr wird das Zusammenkommen unter der Schirmherrschaft einer NGO mit dem wohlklingenden Namen „World Economic Forum“ (WEF) in den digitalen Raum verlagert. Im jährlichen Risikobericht wird die Angst vor sozialen Unruhen heraufbeschworen. Zeit, diese Realität werden zu lassen, meint Julius Strupp

Am 19.09.1991 starb der aus Ghana stammende Samuel Kofi Yeboah bei einem rassistischen Brandanschlag in Saarlouis-Fraulautern. Jahrzehntelang leugnete die regionale Politik den rassistischen Zusammenhang des Anschlags, ermittelte die Polizei „in alle Richtungen“. Und das obwohl antifaschistische und linke Gruppen, sowie zivilgesellschaftliche Organisationen seit nunmehr fast 30 Jahren kontinuierliche (Öffentlichkeits-)Arbeit leisten. Angebrachte Gedenksteine wurden von der Stadt Saarlouis entfernt, Aktivist:innen kriminalisiert. Seit Sommer 2020 bekommt der „Kriminalfall Samuel Yeboah“ neue Brisanz. Die Bundesstaatsanwaltschaft ermittelt. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

Die Debatte um Betriebsschließungen ist in vollem Gange – zu offensichtlich ist der Widerspruch zwischen dem Freizeit-Lockdown bei gleichzeitiger Öffnung der Profitwirtschaft. Doch Ökonom:innen sprechen sich auch jetzt noch gegen Betriebsschließungen aus – und nehmen damit eine Verlängerung der Pandemie und unzählige Menschenleben in Kauf. Ein Kommentar von Joel Rene.

Fast 50.000 Unterschriften hat die Petition "#ZeroCovid" bereits gesammelt. Sie fordert vom Staat einen "solidarischen Shutdown" bis das Ziel von Null Neuinfektionen erreicht ist. Viele der Forderungen der Petition sind auf den ersten Blick gut – doch durch die fehlende Kritik am autoritären Staatsumbau bekommt sie eine bittere Schlagseite. Gerade jetzt wo eine Ausgangssperre von rechts vorbereitet wird. Ein Kommentar von Tim Losowski.

Seit Ende Oktober scheint Chinas reichster Kapitalist, Jack Ma, „verschwunden“ zu sein. In den Medien wurde über dessen Verhaftung und Gründe für das „Verschwinden“ spekuliert. Und in der Tat gibt es einen Konflikt zwischen Jack Ma als Vertreter der chinesischen Superreichen und Xi Jinping als Vertreter des chinesischen Staates. Ein Kommentar von Pa Shan.

Lockdown-Zeit ist Bestell- Zeit. Dem Amazon-Chef bringt das Milliarden, den Arbeiter:innen einen krummen Rücken. Doch reicht allein ein Amazon-Boykott? – Ein Kommentar von Tim Losowski