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In Thüringen findet seit dem 31.März die zweiwöchige Bundeswehr-Übung „Wettiner Schwert“ statt. Die 1.700 Soldat:innen sind Teil der Nato Response Force (NRF) und sollen den schnellstmöglichen Einsatz im Kriegsfall proben.

Als A. im Mai 2021 einer Kundgebung gegen die Gewalt in Palästina beiwohnt, rückt ein Polizeitrupp an. Ein Video zeigt, wie die Polizist:innen in Vollmontur direkt auf ihn zukommen und auf ihn einschlagen. A. erleidet mehrere Rippenbrüche. Am 17.10 stand er dafür vor Gericht – nicht etwa die Polizist:innen. Wir haben den Gerichtsprozess verfolgt und mit A. geredet. Es berichtet Yousef Al-Balah.

Nachdem die MV Werften am Montag Insolenz anmeldeten, zog nun auch eine weitere Werft die Reißleine. Insgesamt sind nun 2200 Beschäftigte existenzbedroht. Während sich das Kapital zurückzieht, reagieren die Gewerkschaften geschockt und die Politik mit Wunschvorstellungen.

Im Juni 2020 wurde der 21-jährige Jo bei Razzien gegen die antifaschistische Bewegung in Baden-Württemberg festgenommen. Ihr wurde vorgeworfen an einem Angriff auf Mitglieder der faschistischen Betriebsgruppe „Zentrum Automobil“ bei Daimler in Sindelfingen beteiligt gewesen zu sein. Am Donnerstag wurde der Haftbefehl gegen Jo vom Oberlandesgericht aufgehoben. Er konnte daraufhin die JVA Stammheim verlassen und ist nach etwas mehr als 6 Monaten U-Haft wieder frei.

Internationalistische Freiwillige durften am Montagmittag nicht in die Autonomiegebiete Nord- und Ostsyrien einreisen. Truppen der Kurdistan-Region Irak hatten sie daran trotz gültiger Papier behindert.

Nach dem Ende der Krisenbedingten Aussetzung der Pflicht, seine Pleite anzumelden, ist bei den relativen Unternehmensinsolvenzen ein zweistelliger Anstieg erkennbar: Bürgerliche Experten erwarten einen weiteren Anstieg, obgleich dies noch keine „Pleitewelle“ sei. International sieht es anders aus.

Melvin S. Ist angeklagt, vor drei Jahren ein Fahrzeug auf eine Gruppe Antifaschist:innen gesteuert zu haben. Zum Prozessauftakt am Landgericht Kiel organisierte das Bündnis Tatort Henstedt-Ulzburg Protest. Ein Bericht von Esther Zaim.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit droht vielen ostdeutschen Schweinemastbetrieben das Aus. Schuld daran ist vor allem die Afrikanische Schweinepest (ASP), die im September 2020 erstmals im Landkreis Spree-Neiße in Deutschland nachgewiesen werden konnte.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hatte am Donnerstag einen 50-stündigen Streik angekündigt. Schon am Samstag kündigte die Gewerkschaft jedoch an, dass es doch nicht zum Streik kommen würde.

Erst in letzter Minute war ein geplanter rechtsterroistischer Angriff an einer Schule in Essen-Bohrbeck vereitelt worden. Einen Tag danach haben sich dutzende Schüler:innen und Junge Menschen zu einem Protest gegen Rechts versammelt. Sie kritisierten unter anderem, dass faschistisches Gedankengut durch den NRW-Innenmister heruntergespielt wurde.