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Dienstag, Mai 21, 2024
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    Bangladesch: Textilarbeiter:innen kämpfen für höhere Löhne

    Seit Tagen gehen in Bangladesch tausende Textilarbeiter:innen auf die Straße und kämpfen für einen höheren Mindestlohn. Dieser wurde trotz einer stark ansteigenden Inflation seit Jahren nicht erhöht. Reformbestrebungen von Bündnissen aus Regierungen, Unternehmen und NGOs änderten bisher nichts. Bei den Protesten kam es nun zu Polizeigewalt.

    Israelische Soldaten bedrohen ARD-Team

    Vergangenes Wochenende ist ein Team der ARD von Soldaten des israelischen Militärs (IDF) festgehalten und bedroht worden. Noch kurz zuvor arbeitete das Team an Recherchen über gewaltsame Siedler im Westjordanland. Immer wieder kam es in den vergangenen Wochen zu Angriffen auf Journalist:innen - und Tötungen.

    Luftwaffenübung der Bundeswehr in Jordanien

    Die Bundeswehr führt großangelegte Manöver in Jordanien durch. Warum gerade dort?

    TV-L: Gewerkschaften kündigen Warnstreiks an

    In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder hat es nach Angaben der Gewerkschaften noch keinen Durchbruch gegeben. Jetzt rufen Verdi und Partnergewerkschaften zu „massiven Warnstreiks“ auf. Selbst Verdis Forderung nach 10,5 Prozent mehr Lohn würde die Teuerungen der letzten Jahre nicht ausgleichen — den Ländern ist sie trotzdem zu hoch.

    Femizide in NRW: „Nehmt ihr uns eine, antworten wir alle!“

    Binnen 48 Stunden ereigneten sich zwei Femizide in NRW. In Leverkusen, dem ersten Tatort, fand am Freitagabend eine Kundgebung zum Gedenken, aber auch zum Protest gegen die alltägliche Gewalt gegen Frauen statt.

    Panama: massive Proteste gegen Ausbeutung von Kupfer durch kanadischen Konzern

    In diesem Jahr erteilte die Regierung in Panama dem Konzern Minera Panamá eine erneute Genehmigung, die nächsten 20 Jahre Kupfer im Norden des Landes abzubauen. Erst 2021 hatte der Oberste Gerichtshof die zuvor an den Konzern erteilte Lizenz erneut für verfassungswidrig erklärt. Seitdem schlagen die Proteste der Bevölkerung gegen die Mine Wellen und üben immer größeren Druck auf die Regierung aus.

    London: Staatschefs und Musk auf KI-Gipfel

    Für mehrere Tage trafen sich Regierungsmitglieder der sogenannten KI-Länder, Kapitalist:innen der KI-Unternehmen sowie Forscher:innen aus diesem Themengebiet um einen gemeinsamen Umgang mit der neuen Technologie zu finden. Ergebnisse blieben aus.

    Streikaktion in Potsdam: Kämpferisch in den Reallohnverlust

    Miese Löhne, massive Belastungen – Beschäftigte berichten in Potsdam bei einer Streikkundgebung teils unter Tränen von ihren Arbeitsbedingungen. Gewerkschaften verhandeln seit Ende Oktober über einen neuen Tarifvertrag der Länder (TV-L). In der ersten Verhandlungsrunde gab es kein Angebot, Donnerstag fand deshalb ein erster Warnstreik von Sozial- und Erziehungsdienst Beschäftigten aus Berlin statt. Auf einen Reallohnausgleich dürfen die Beschäftigen dennoch nicht hoffen.

    Neue geopolitische Ausrichtung: Deutschland schließt Goethe-Institute

    Das Goethe-Institut schließt neun Institute. Vor allem jene in Großstädten anderer imperialistischer Länder sind betroffen. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, man wolle Fixkosten senken. Während die einen der Bedeutung der Institute für die Bindung ausländischer Fachkräfte an Deutschland betonen, verweisen andere auf die geopolitischen Notwendigkeiten einer neuen deutschen Außenpolitik.

    Gescheiterte Offensive der Ukraine – Kommt jetzt der Stellungskrieg?

    Während die Weltöffentlichkeit ihren Fokus auf Palästina geworfen hat, bleibt auch der Kriegsverlauf in der Ukraine dynamisch. Nach einer im Sommer angelaufenen ukrainischen Offensive folgte nun der umfangreichste russische Angriff in diesem Jahr. Die militärische Führung der Ukraine fürchtet einen Stillstand auf dem Schlachtfeld und fordert mehr Hilfe aus dem Westen.

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