Inland

Das TV Gespräch im ZDF zwischen Markus Lanz und dem ehemaligen Verfassungs–,,Schützer“ Hans-Georg Maaßen wirft mehr auf als nur viele Fragen: Es ist zugleich ein Spiegelbild der Gesellschaft und verweist erneut auf die vielen Affären mit Rechtsextremen, Faschisten und Sympathien mit dem rechten Rand, der sich durch die komplette Historie dieser staatlichen Behörde zieht. - Ein Kommentar von Enver Kubaşik

Am 26. September 1980 explodierte vor dem Haupteingang des Münchner Oktoberfestes eine Bombe die 13 Menschen tötete und mehr als 200 verletzte. Bis heute ist vieles rund um diesen faschistischen Terroranschlag ungeklärt. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Nun schon zum dritten Mal mobilisierte das Bündnis VersG NRW stoppen! landesweit zum Protest gegen das geplante Versammlungsgesetz. Nachdem die erste Demonstration aufgrund heftiger Polizeigewalt abgebrochen wurde, konnten die rund 5.000 Teilnehmer:innen diesmal kämpferisch und trotz Störungen durch die Polizei demonstrieren.

Seit Jahren bemüht sich die Bundeswehr um die Aufstockung ihrer Truppen. Die Kampagnen, die dafür entwickelt werden, funktionieren jedoch auch weiterhin nicht, um auf die gewünschte Truppenstärke zu kommen. – Ein Kommentar von Johann Khaldun.

Die in der letzten Woche veröffentlichen „RKI-Protokolle“ gewähren neue Einblicke in Aspekte des staatlichen Coronamanagements. Eine große Verschwörung um das Virus wird dadurch aber nicht aufgedeckt. Ein Kommentar von Paul Gerber

Die Denunzationswelle zeigt Wirkung. Daniela Klette, ehemaliges RAF-Mitglied der dritten Generation und des vom deutschen Staat gefürchteten „RAF-Rentner“-Trios, wurde verhaftet. Doch warum sollte man dem deutschen Staat bei der Suche seiner „Erzfeinde“ helfen und dabei Revolutionär:innen verraten? – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.

Von politischer Gewalt bis hin zu Terroranschlägen – wer dazu bereit ist, wird in der Polizei-Statistik als „Gefährder“ geführt. Die Zahl solcher Personen aus dem faschistischen Milieu ist laut in den letzten zwei Jahren stark angestiegen. So ging das Bundeskriminalamt Ende 2016 noch von 22 Gefährdern aus. Ende vergangenen Jahres waren es bereits 33 – eine Steigerung um 50%.

Im Rahmen des G20-Gipfels ermöglichten Akkreditierungen einigen JournalistInnen den Zutritt zu der Zone, die für die Öffentlichkeit unzugänglich war. Jedoch nicht allen ... Im Laufe...

Im Februar fand in Bulgarien ein faschistischer Aufmarsch statt, der jedes Jahr von antifaschistischem Gegenprotest begleitet wird. Auch Florian wollte sich an diesem beteiligen, wurde jedoch an der Ausreise gehindert. Ein Interview

Vor der Coronakrise hatten viele PolitikerInnen es noch im Mund: „wir werden die Arbeitslosigkeit besiegen!“. Doch seit der Coronapandemie und der Wirtschaftskrise ist davon wenig übrig geblieben. Wie sieht es dahingehend bei den wirtschaftlich schwach entwickelten Bundesländern im Osten aus?