Spätestens seit dem Beginn der Corona-Pandemie dürfte der Name des SPD-Gesundheitspolitikers Karl Lauterbach wohl den meisten Menschen hierzulande ein Begriff sein. Dies nicht zuletzt wegen seiner stark umstrittenen Vorschläge, welche er stets als „wissenschaftlich begründet“ darstellt und damit jegliche Kritik im Vorhinein entkräften will. Nun hat er sich die streikenden Eisenbahner:innen als Zielscheibe ausgesucht. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
In den vergangenen Wochen und Monaten haben Politiker:innen und Minister:innen sich für die Verschärfung von zahlreichen Straftatbeständen ausgesprochen oder diese bereits im Parlament beschlossen. Bereits seit einigen Jahren können wir auf Bundes- und Landesebene zahlreiche Gesetzesverschärfungen im Bereich der Versammlungsgesetze, der Meinungsfreiheit und der Erweiterung von Befugnissen für Polizei, Militär und Geheimdienste feststellen. Immer wieder stießen diese Gesetzesänderungen auf großen Widerstand aus verschiedenen gesellschaftlichen und sozialen Gruppen. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Die Prognosen des statistischen Bundesamts über die Lohnentwicklung zeigen deutlich: Im Durchschnitt werden unsere Löhne deutlich sinken. Eine Allianz von Kapitalist:innen bis Gewerkschaften gibt das nicht gerne zu. Ein Kommentar von Paul Gerber
Anlässlich des 1. Septembers hat der DGB einen Erklärung mit dem Titel "Für den Frieden!" veröffentlicht. Wer sich davon jedoch eine klare Abgrenzung von der momentanen deutschen Außenpolitik erhofft, die auf eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs hinausläuft, wird enttäuscht. Ein Kommentar von Philipp Nazarenko
Auf dem aktuell stattfindenden „Amerika-Gipfel“ treffen sich die Staatschefs des Doppelkontinents, um unter anderem über das Schicksal von zehntausenden Migrant:innen zu entscheiden, welche Jahr für Jahr versuchen, ein besseres Leben in den USA zu finden. Gleichzeitig befindet sich eine Gruppe von zwischen 6.000 und 10.000 Menschen auf dem Weg durch Mexiko mit dem Ziel, die US-amerikanische Grenze zu überqueren. Sie erwartet Gewalt, Ablehnung und eine militarisierte Grenze. – Ein Kommentar von Philipp Nazarenko
Auch an diesem Weihnachten werden unter dem Tannenbaum die verschiedensten Corona-Positionen die Runde machen: für Onkel Walter ist das doch „nur eine Grippe“, während Papa Rudolf fordert, dass man „endlich die Impfpflicht einführt“ um Corona „wegzuboostern“. Für Tante Anneliese hilft „nur der Lockdown“. Doch was kann man als links orientierter Mensch in der Corona-Debatte beitragen? – Tim Losowski stellt vier Argumente vor.
Ende letzten Monats veröffentlichte das ZDF Magazin Royale Teile der NSU-Akten. Eine Woche später bezeichnet Jan Böhmermann seinen Arbeitgeber als „scheiße“ und stößt auf große Resonanz. Doch stellen wir uns so effektive Systemkritik vor? Ein Kommentar von Konstantin Jung
Die „Zeit“ wünscht sich den „Totalen Sieg“ und ein Professor vergleicht Putin mit Hitler und Stalin: Wie deutsche Intellektuelle zur Rehabilitierung des Faschismus beitragen und was das mit fragwürdigen Vergleichen zu tun hat. Ein Kommentar von Enver Liria.
In Frankreich kämpfen die Arbeiter:innen mit aller Kraft gegen die Erhöhung des Rentenalters. Für uns Arbeiter:innen in Deutschland reicht nicht der neidische Blick zu unseren Nachbar:innen, sondern wir müssen von ihren Erfolgen lernen. - Ein Kommentar von Thomas Stark
Der Krieg zwischen Russland und der NATO führt gerade in Deutschland zu einer massiven Aufrüstung. Nun wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert. Alles vor dem Hintergrund, dass Deutschland wieder Kriegsfähig werden müsse. Voreiter dieser Idee ist Mal wieder die CDU. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal
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