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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    Warum die Gesundheitsvorsorge nicht erst seit Corona, sondern regelmäßig an die Grenzen des Kapitalismus stößt. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Der letzte Teil der kleinen Reihe zum Gedenktag des Völkermordes an den Armenier:innen soll sich mit der aktuellen Lage der „Armenierfrage“ in der Türkei sowie dem „Bruderstaat“ Aserbaidschan beschäftigen. Der diesjährige Gedenktag steht nämlich vor allem auch im Zeichen der jüngsten Kriegsniederlage im Konflikt um das armenische Bergkarabach (Artsakh) und die Gräueltaten der Sieger. – von Emanuel Checkerdemian
    Am 1. März wurde der Paritätischer Armutsbericht 2024 veröffentlicht. Dieser zeigt deutlich, die Arbeiter:innenklasse ist besonders armutsgefährdet und gesellschaftlich benachteiligt. Ein Kommentar von Olga Goldman
    Zur Präsentation der neuen KiGGS-Studie – ein Kommentar von Anton Dent Am 15. März wurde die "Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland" (KiGGS) des Robert Koch-Instituts präsentiert. Die Daten der jüngsten Studie stammen aus den Jahren 2014...
    Nach dem Polizeimord an Jîna Mahsa Amini hat sich die iranische Bevölkerung gegen das Chamenei-Regime erhoben. Der Kampf der iranischen Frauen gegen ihre Unterdrückung hat sich mit den Streiks von Arbeiter:innen und Student:innen in den Städten und dem Aufstand in den kurdischen Gebieten verbunden. Noch nie seit 1979 war die Gelegenheit so nah, die reaktionäre, pro-imperialistische Diktatur der Mullahs zu stürzen. - Ein Kommentar von Thomas Stark
    Warum Trump und Kim Jong-un keinen Frieden bringen werden – ein Kommentar von Pa Shan In der Berichterstattung über das historische Treffen zwischen Trump und Kim Jong-un in Singapur dominiert die kurzsichtige Sensationsgeilheit. Klar: Wer hätte gedacht, dass sich die...
    Die Berliner Regierung hat im Eilverfahren eine Verschärfung des Berliner Hochschulgesetzes auf den Weg gebracht. Dieses soll Zwangsexmatrikulationen, die 2021 abgeschafft wurden, wieder möglich machen. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich in die repressive Politik gegen den politischen Aktivismus der letzten Monate und Jahre ein. Besonders Palästina-solidarische Aktivist:innen und Antifaschist:innen stehen im Visier der Berliner Landesregierung. Das Ziel des Gesetzes: Exmatrikulation von allen, die am Campus ihre Stimme erheben und sich organisieren. – Ein Kommentar von Nick Svinets.
    G20-Gipfel endet erfolglos – Ausschreitungen gehen bis Sonntagmorgen weiter – Was kann man aus dem letzten Wochenende lernen?   G20 können ihre Widersprüche kaum verdecken “Knapp an einer Pleite vorbei”, titelt tagesschau.de. Das Schicksal der Welt liegt bei den G20-Führern offensichtlich...
    Es sind die vergessenen Helden der Weihnachtsfeiertage: Menschen die in dieser Zeit ihren Beruf ausüben mussten, während andere die Beine hochlegten. Eine besondere Gruppe hierbei sind die LKW-Fahrer:innen. Aufgrund des Sonn- und Feiertagsverbots parkten die Fahrer:innen zwei Tage lang auf den deutschen Rastplätzen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz. 
    Bundesinnenministerin Faeser warnt aufgrund der hohen Energiepreise vor Protesten und sieht darin neues Mobilisierungsthema für "radikale Kräfte". Warum wir dieses Thema nicht der politischen Rechten überlassen dürfen und welches Ziel die Herrschenden mit solchen Aussagen verfolgen, schreibt Julian Kaltensee in diesem Kommentar.

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