Antifaschismus

Alle Jahre wieder in der Türkei: eine pro-kurdische Partei wird mit Repressionen überzogen und schlussendlich einem Verbotsprozess unterzogen. Hinter dem Vorwurf, die HDP strebe „die Zerstörung und Eliminierung der unteilbaren Integrität des Staates und seiner Nation“ an, steht die Angst, dass Erdogans Palast unter sich selbst zusammenbricht. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi

Ist die Jugend von heute unpolitisch und hängt nur vor der Glotze? Die "Internationale Jugend" gibt es in Köln, dem Rhein-Sieg-Kreis, Cottbus und Freiburg – sie will zeigen, dass es sehr wohl Jugendliche in Bewegung gibt. Wir haben Janosh, einen Aktiven bei der Internationalen Jugend interviewt.

Da wird ein liberaler CDU Politiker, der das „christlich“ im Namen seiner Partei anscheinend noch irgendwie ernst nahm, wahrscheinlich von einem Neonazi per Kopfschuss hingerichtet, und es ist der Schwarze Block der Antifa, der unter Polizeischikanen Demonstrationen durchführt, während sich die Parteikollegen Walter Lübckes auffällig zurückhalten. Was ist hier bloß los, mag man sich fragen. - Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek

In den letzten zwei Wochen kam es zu einer bundesweiten Razzia gegen Mitglieder der „Letzten Generation“ auf Grundlage von § 129 Strafgesetzbuch. Auch im "Antifa Ost Verfahren" um Lina E. und ihre Mitangeklagten kam es zu einer Verurteilung u.a. wegen § 129. Der Straftatbestand führt zu weitreichenden Ermittlungsbefugnissen und wird zur Ausspähung und Kriminalisierung linker Aktivist:innen verwendet.

Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. Ein Kommentar von Konstantin Jung

Durch die bürgerlichen Medien und Politik wird uns gegenwärtig wieder Angst vor Muslim:innen und dem Islam gemacht. Wie können wir diesen anti-muslimischen Rassismus verstehen und bekämpfen? Das Buch „Die Erfindung des muslimischen Anderen“, 2021 bei Unrast erschienen, versucht Antworten zu geben. – Eine Buchrezension von Johann Khaldun.

Der diesjährige 8. Mai steht im Zeichen des imperialistischen Krieges um die Ukraine. Die russische Regierung versucht dort, den Begriff des Antifaschismus zu vereinnahmen und als Vorwand für ihren imperialistischen Raubkrieg zu benutzen. Währenddessen arbeiten die westlichen imperialistischen Staaten und ihre ukrainischen Marionetten offen an der Rehabilitierung des Faschismus. Beiden Angriffen auf die Geschichte der Arbeiter:innenklasse müssen wir entschieden entgegentreten. Ein Kommentar von Thomas Stark.

Über 80.000 Menschen werden derzeit an der südlichen US-Grenze in Asylhaft gehalten. Sie werden in völlig überfüllten Gefängnissen in Haft gehalten bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist. Dabei werden auch Kinder von ihren Eltern getrennt. Am Freitag haben nun zehntausende Menschen in 700 Städten unter dem Motto „Lights for Liberty“ gegen diese Praxis protestiert.

Auch im letzten Jahr war sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht zu schade, ein Verbotsverfahren gegen die Rote Hilfe e.V. zu fordern. Auch Armin Schuster (CDU) forderte die Prüfung eines Verbotsverfahrens. Aber was ist die Rote Hilfe eigentlich? Ein Kommentar von Felix Thal.

Im Zweiten Weltkrieg verübte die Wehrmacht einen Genozid durch Aushungern der Einwohner:innen Leningrads. 80 Jahre nach dem Ende der Blockade weigert sich die Bundesregierung immer noch, Entschädigungen an alle Überlebenden zu zahlen.