Einzug in unfertigen Neubau – Mieter:innen wehren sich gegen Vonovia
Im Mai dieses Jahres zogen dutzende Mieter:innen in einen Neubau der „Prima AG“ (Vonovia) in der Rudolf-Seiffert-Straße in Berlin Lichtenberg. Was sie nicht wussten: Vonovia hatte die Wohnanlage noch gar nicht fertiggestellt, ja nicht einmal postalisch gemeldet. Einige Mieter:innen wurden gegen die zig Mängel aktiv. Wir sprachen mit einigen von ihnen über die Mietkämpfe, die sie seit Monaten mit Vonovia führen.
Attila Hildmann bekennt sich zu türkisch-faschistischen Grauen Wölfen
Als veganer Starkoch war Attila Hildmann eine kleine Berühmtheit. Durch sein Auftreten als Gallionsfigur der Corona-Verschwöungstheorien ist er nun wirklich bekannt. In seinem Telegram-Channel will er Rassismusvorwürfe von sich weisen - und drückt seine Sympathie mit einer der größten faschistischen Organisationen in Deutschland aus, den Grauen Wölfen.
PISA-Schock: Schulsystem in der Krise
Aller drei Jahre werden die Ergebnisse der PISA-Studie veröffentlicht. Mal wieder zeigt die Bildungsuntersuchung: Deutschlands Schüler:innen schneiden immer schlechter ab! Doch woran liegt das? Ein Kommentar von Alex Lehmann
Lassen sich Klimaproteste durch Polizeigewalt stoppen?
Video von Polizeigewalt gegen KlimaaktivistInnen in Wien schockiert und setzt Polizei unter Druck. Währenddessen versucht die Aachener Polizei SchülerInnen vor Aktionen von „Ende Gelände“ einzuschüchtern. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Antimilitarismus in Deutschland seit der „Zeitenwende“: Noch Luft nach oben
Deutschland nutzte den Angriff Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren, um die Aufrüstung der Bundeswehr und eine Militarisierung der Gesellschaft massiv voranzutreiben. Auch wenn viele Menschen in Deutschland Angst vor weiteren großen Kriegen haben, regten sich nur vereinzelt konsequent antimilitaristische Proteste. Das muss sich ändern, kommentiert Mohannad Lamees.
Rentenpaket II beschlossen – Was steht drin?
Die Bundesregierung hat ihre Reformpläne für die Rente vorgestellt. Beitragserhöhungen und Generationenkapital sollen die Rente auf aktuellem Niveau halten können.
Merz: Immer mehr Soldaten und Bundespolizisten unterstützen AfD
Laut dem CDU-Politiker Friedrich Merz würden immer größere Teile der Bundespolizei und der Bundeswehr an die AfD „verloren gehen“. Der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei bestätigt diese Aussage.
Wohnungsnot: Droht eine weitere Verschärfung?
Die Zahl der Wohnungsneubauten stagnierte im Jahr 2018 und blieb unter dem offiziellen Bedarf. Die Bundesregierung droht, ihr selbst gestecktes Ziel bis 2021 zu verfehlen.
Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr stockt
Seit Jahren bemüht sich die Bundeswehr um die Aufstockung ihrer Truppen. Die Kampagnen, die dafür entwickelt werden, funktionieren jedoch auch weiterhin nicht, um auf die gewünschte Truppenstärke zu kommen. – Ein Kommentar von Johann Khaldun.
Kennzeichnungspflicht für die Polizei – eine alte Forderung
Die Debatte um eine Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen ist so alt wie die Polizei selbst und stellt Gesellschaften seit jeher vor die eine Frage: Wer überwacht die Überwacher? – Ein Kommentar von Felix Thal
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