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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    Schnee und Glatteis haben vielerorts Chaos verursacht, viele machen sich Sorgen über einen harten Winter und katastrophale Zustände. Das Wetter insgesamt verändert sich in Folge des Klimawandels teils drastisch. Doch das ist kein Grund, in Weltuntergangsstimmung zu verfallen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees über die Hoffnung in Zeiten der Klimakrise 
    Seitdem 1983 das HI-Virus entdeckt wurde, ist die Krankheit AIDS ein politisches Kampffeld. Schon seit über 40 Jahren kämpfen besonders unterdrückte und ausgebeutete Teile der Weltbevölkerung gegen diese Krankheit. Heute am 1. Dezember ist der Welt-AIDS-Tag. Letztlich sorgt er dafür, dass die andauernden Grausamkeiten des Imperialismus nicht in Vergessenheit geraten. Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
    Am Mittwoch und Donnerstag fanden in Brüssel zwei wichtige NATO-Treffen statt: Das „NATO-Außenministertreffen“ und der „NATO-Ukrainegipfel“. Was besprochen wurde und was das für die Arbeiter:innenklasse bedeutet. Ein Kommentar von Alex Lehmann
    2020 vergewaltigten mehrere Männer im Stadtpark von Hamburg ein 15-jähriges Mädchen. Des patriarchalen Gewaltverbrechen angeklagt waren elf Männer im Alter von damals 16 bis 20 Jahren. Am Dienstag hat die Jugendstrafkammer des Landgerichts Hamburg nach drei Jahren ihr Urteil verkündet: Zwei Freisprüche und neun milde Jugendstrafen. Warum die Gerichte bei Vergewaltigungen nicht für Gerechtigkeit sorgen. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.
    Seit das Bundesverfassungsgericht die Haushaltsplanung der Ampel für verfassungswidrig erklärt hat, ist das Rätselraten um den Bundeshalt groß. Wie soll die Lücke geschlossen werden? Das Kapital hat Vorschläge parat, unter anderem Guntram Wolff, CEO der "Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik". Er rät zur Abschaffung von Feiertagen. Warum mehr Arbeit für uns nicht die Lösung sein darf – ein Kommentar von Tabea Karlo.
    Am Dienstag hielt Kanzler Olaf Scholz eine mit Spannung erwartete Rede zur Haushaltslage vor dem Bundestag. Wie zu erwarten war, soll nachträglich ein "Notlage" für 2023 ausgerufen werden um die "alten" Staatsausgaben abzusichern. Doch was sagte der Kanzler dazu, was uns in 2024 erwartet? – Ein Kommentar von Julius Strupp.
    Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt nimmt bundesweit massiv zu, zeitgleich sind die knapp 400 Frauenhäuser in Deutschland extrem überbelastet. Obwohl ein Großteil der hilfesuchenden Frauen abgewiesen wird, kann die Regierung keine nennenswerten Verbesserungen in dem Bereich vorweisen. Man sieht erneut: Gewalt gegen Frauen hat im Kapitalismus System. Ein Kommentar von Nadia Schuhmann
    Der Deutsche Bauernkrieg wird in deutschen Schulbüchern oftmals nur am Rande gestriffen. Dabei können seine Erfahrungen auch unter den heutigen Bedingungen noch eine Inspiration für die Widerstandskraft der Unterdrückten sein. Éric Villard gibt uns in seinem 2019 erschienenen Buch „Krieg der Armen“ einen lebendigen Eindruck – eine Buchrezension von Johann Khaldun.
    Waffenlieferungen, repressive Asylpolitik, mangelnder Klimaschutz – die Basis der Grünen übt kurz vor dem Bundesparteitag starke Kritik an ihrer Parteispitze. Sie fordern: „Zurück zu den Grünen“. Doch ein Überblick über die Politik der Grünen zeigt, dass diese schon lange nicht mehr der Umwelt oder Bevölkerung, sondern dem Kapital dient. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.
    Israel und die Hamas haben maßgeblich unter Vermittlung der USA einen Gefangenenaustausch inklusive viertägigem Waffenstillstand ausgehandelt. Weitere Optionen hängen in der Luft, die Lage bleibt weiterhin instabil. Klar ist, um „Geiseln“ oder „Häftlinge“ geht es den Herrschenden in Israel hierbei nur bedingt. - Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

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